Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Übersetzungs- und sprachbezogene Dienstleistungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen
Jeanette Flierl
Springerstr. 16
04105 Leipzig
– nachfolgend „Auftragnehmerin“ –
und ihren Auftraggeberinnen und Auftraggebern – nachfolgend „Auftraggeber“ – über die Erbringung von Übersetzungs- und sonstigen sprachbezogenen Dienstleistungen.
1.2 Die Auftragnehmerin erbringt insbesondere Übersetzungen in den Sprachen Deutsch, Französisch und Englisch. Weitere Sprachkombinationen und sprachbezogene Leistungen können individuell vereinbart werden.
1.3 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmen als auch gegenüber Verbrauchenden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Gegenüber Verbrauchenden gelten ergänzend die zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
2. Vertragsschluss
2.1 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein von der Auftragnehmerin abgegebenes Angebot annimmt oder die Auftragnehmerin einen Auftrag ausdrücklich bestätigt.
2.2 Anfragen des Auftraggebers stellen zunächst lediglich eine unverbindliche Anfrage dar.
2.3 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, einen Auftrag abzulehnen, insbesondere wenn der gewünschte Leistungsumfang, die erforderlichen Unterlagen oder die zeitlichen Vorgaben eine ordnungsgemäße Ausführung nicht ermöglichen.
2.4 Änderungen oder Erweiterungen des Auftrags nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Hierdurch entstehender zusätzlicher Aufwand kann gesondert berechnet werden.
3. Gegenstand der Leistung
3.1 Gegenstand der Leistung ist die im jeweiligen Angebot oder in der Auftragsbestätigung vereinbarte Übersetzungs- oder sonstige Sprachdienstleistung.
3.2 Die Übersetzung wird entsprechend dem vereinbarten Zweck und den vom Auftraggeber mitgeteilten Anforderungen angefertigt.
3.3 Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin alle für die Bearbeitung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Dies gilt insbesondere für Fachterminologie, Glossare, Referenztexte, Formatvorgaben und Angaben zum Verwendungszweck.
3.4 Soweit der Auftraggeber keine besonderen Vorgaben macht, erfolgt die Übersetzung nach den fachlich üblichen Grundsätzen und unter Berücksichtigung des Ausgangstextes.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die zur Übersetzung übermittelten Texte und sonstigen Materialien frei von Rechten Dritter sind oder dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
4.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin für die Durchführung des Auftrags notwendige Informationen und Rückfragen innerhalb angemessener Frist zu beantworten.
4.3 Verzögerungen, die auf einer verspäteten oder unvollständigen Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, verlängern vereinbarte Lieferfristen entsprechend.
5. Lieferfristen
5.1 Vereinbarte Liefertermine oder Lieferfristen werden in der Auftragsbestätigung festgelegt.
5.2 Die Auftragnehmerin bemüht sich um die Einhaltung vereinbarter Liefertermine. Voraussetzung hierfür ist, dass der Auftraggeber alle erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung stellt und vereinbarte Zahlungen fristgerecht leistet.
5.3 Bei unvorhersehbaren Umständen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Auftragnehmerin liegen und die Leistungserbringung erheblich erschweren oder unmöglich machen, wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt.
6. Vergütung
6.1 Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
6.2 Die Vergütung kann insbesondere nach Wortzahl, Zeilen, Seiten, Zeitaufwand oder als Pauschalpreis vereinbart werden.
6.3 Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise gegenüber Verbrauchern als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt. Gegenüber Unternehmern gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise.
6.4 Zusatzleistungen, die nicht Bestandteil des ursprünglichen Auftrags sind, werden gesondert vergütet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
6.5 Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zu begleichen.
6.6 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Korrekturen und Mängel
7.1 Der Auftraggeber hat die gelieferte Übersetzung nach Erhalt auf offensichtliche Fehler zu prüfen und etwaige Beanstandungen möglichst zeitnah mitzuteilen.
7.2 Bei berechtigten Mängeln hat die Auftragnehmerin zunächst das Recht zur Nacherfüllung bzw. Korrektur innerhalb angemessener Frist.
7.3 Als Mangel gilt insbesondere eine nachweislich fehlerhafte oder nicht vertragsgemäß erbrachte Übersetzungsleistung.
7.4 Änderungen, die auf nachträglichen Änderungswünschen des Auftraggebers oder auf einer Änderung des Ausgangstextes beruhen, stellen grundsätzlich keinen Mangel dar und können gesondert berechnet werden.
7.5 Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
8. Vertraulichkeit
8.1 Die Auftragnehmerin behandelt sämtliche ihr im Rahmen eines Auftrags bekannt gewordenen Informationen und Unterlagen vertraulich, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Offenlegung besteht.
8.2 Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
8.3 Die Auftragnehmerin darf zur Erfüllung des Auftrags erforderliche Dienstleister oder technische Systeme einsetzen, sofern hierbei angemessene Vertraulichkeits- und Datenschutzanforderungen eingehalten werden.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
10. Einsatz technischer Hilfsmittel
10.1 Zur Durchführung von Übersetzungsaufträgen können digitale Übersetzungs-, Korrektur-, Terminologie- und CAT-Tools eingesetzt werden.
11. Urheberrecht und Nutzungsrechte
11.1 Die von der Auftragnehmerin erstellten Übersetzungen können urheberrechtlich geschützt sein.
11.2 Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an der Übersetzung, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
11.3 Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Bearbeitung, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und einer gegebenenfalls getroffenen gesonderten Vereinbarung.
12. Haftung
12.1 Die Auftragnehmerin haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
12.2 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die Auftragnehmerin nur, soweit eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
12.4 Die Auftragnehmerin haftet nicht für Nachteile, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber die Übersetzung entgegen dem vereinbarten Zweck verwendet oder von der Auftragnehmerin ausdrücklich mitgeteilte Hinweise nicht berücksichtigt.
13. Aufbewahrung und Rückgabe von Unterlagen
13.1 Vom Auftraggeber übermittelte Unterlagen werden nach Abschluss des Auftrags entsprechend den gesetzlichen und datenschutzrechtlichen Vorgaben behandelt.
14. Widerrufsrecht für Verbraucher
14.1 Soweit der Auftraggeber Verbraucher ist und ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird er hierüber gesondert in der gesetzlich vorgeschriebenen Form belehrt.
14.2 Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass die Übersetzungsleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die vorzeitige Leistungserbringung und eine etwaige anteilige Vergütung für bereits erbrachte Leistungen.
14.3 Soweit das Widerrufsrecht aufgrund vollständiger Leistungserbringung unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlischt, wird der Verbraucher hierüber vor Beginn der Leistung entsprechend informiert.
15. Streitbeilegung
15.1 Die Europäische Kommission stellt für Verbraucherstreitigkeiten keine Online-Streitbeilegungsplattform mehr bereit. Eine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren besteht für die Auftragnehmerin nicht, sofern eine solche Verpflichtung nicht gesetzlich vorgeschrieben ist oder freiwillig übernommen wird.
15.2 Bei Beschwerden oder Streitigkeiten wird zunächst eine direkte Kontaktaufnahme angestrebt, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
16. Anwendbares Recht
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
16.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates eingeschränkt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
17. Gerichtsstand
17.1 Für Verträge mit Unternehmern wird, soweit gesetzlich zulässig, als Gerichtsstand der Sitz der Auftragnehmerin vereinbart.
17.2 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
18.2 Individuelle Vereinbarungen zwischen Auftragnehmerin und Auftraggeber haben Vorrang vor diesen AGB.